Titel: SPÖ Hietzing - Friedrich/Höckner: Alle Fraktionen außer ÖVP lehnten Bezirksbudget ab


Datum/Zeit: 12/12/2019 12:14 PM


Meldungstext: OTS131 5 II 0255 DS10002 12.Dez 19

SPÖ/Wien/Hietzing/Budget

SPÖ Hietzing - Friedrich/Höckner: Alle Fraktionen außer ÖVP lehnten
Bezirksbudget ab
Utl.: kein Mobilitätskonzept, keine Zustimmung beim Bezirksbudget =

Wien (OTS/SPW-K) - Alle Fraktionen – bis auf die ÖVP – haben bei der
gestrigen Bezirksvertretungssitzung in Hietzing den Budgetvorschlag
fürs kommende Jahr abgelehnt. „Die SPÖ Hietzing fordert seit Jahren
ein Mobilitätskonzept, um den kommenden Herausforderungen im
Verkehrsbereich und auch in Sachen Klimaschutz gerecht zu werden. Im
vorliegenden Budgetvorschlag findet sich davon kein Wort“, so
Matthias Friedrich, stellvertretender Bezirksvorsteher (SPÖ).

Zwtl.: Lippenbekenntnis von ÖVP ist zu wenig; Mobilitätskonzept
hat oberste Priorität

Die SPÖ im Bezirk ist sich einig, dass einem Bezirksbudget ohne
einem detaillierten Mobilitätskonzept nicht zugestimmt werden kann.
Der Appell, wenigstens das Wort „Mobilitätskonzept“ in einem Punkt zu
nennen, wurde vonseiten der Bezirks-ÖVP ignoriert. „Wir sind mit
unserem Antrag auf die Fraktion der Bezirksvorsteherin zugegangen in
der Hoffnung, gemeinsam eine Lösung herbeizuführen. Sie wollte nichts
Verbindliches im Antrag haben, darum mussten wir ablehnen“, so
Höckner.

Zwtl.: Ausbau der Verbindungsbahn, Parkplatzsituation und
ORF-Umbau verlangen nach Mobilitätskonzept

„Es geht uns nicht um ein ausschließliches Verkehrskonzept.
Mobilität ist so viel mehr als der motorisierte Individualverkehr.
Vielmehr sollen die BezirksbewohnerInnen von unserer Arbeit
profitieren, denn dafür wurden wir gewählt“, so Friedrich
abschließend.

Selbstverständlich wird die SPÖ Hietzing auch in Zukunft zu
Kompromissen bereit sein, nicht aber auf Kosten der Hietzingerinnen
und Hietzinger. Projekte wie der Umbau des ORF, die
Parkplatzsituation, der Ausbau der Verbindungsbahn und auch die
Zukunft des öffentlichen Verkehrs müssen angegangen werden – ein
bloßes Verwalten reicht hier nicht.

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Rückfragehinweis:
SPÖ Wien Rathausklub
(01) 4000-81 922
www.rathausklub.spoe.at
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OTS131 2019-12-12/12:14

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