Titel: Novak/Taucher (SPÖ) ad FPÖ: Ein erbärmlicher Versuch die SPÖ Wien zu denunzieren


Datum/Zeit: 06/18/2019 02:38 PM


Meldungstext: OTS186 5 II 0340 DS10001 18.Jun 19

SPÖ/Wien/Klub/Untersuchungskommission/Vereine

Novak/Taucher (SPÖ) ad FPÖ: Ein erbärmlicher Versuch die SPÖ Wien zu
denunzieren
Utl.: Durch Stadt Wien geförderte Vereine werden regelmäßig geprüft =

Wien (OTS/SPW-K) - SPÖ-Wien Landesparteisekretärin Barbara Novak und
der Vorsitzende des SPÖ-Rathausklubs Josef Taucher sehen der
Ankündigung eines Untersuchungskommission-Einsetzungsantrages der FPÖ
sehr gelassen entgegen: „Die Vereine, die von der Stadt Wien
Förderungen erhalten, werden regelmäßig geprüft. Auch von den
unabhängigen Instanzen, wie Stadtrechnungshof bzw.
Bundesrechnungshof. Alles ist in einem Subventionsbericht der Stadt
Wien aufgelistet. Transparent und klar. Mit der Ankündigung hierzu
eine Untersuchungskommission einbringen zu wollen handelt es sich um
eine reine Nebelgranate. Es ist ein erbärmlicher Versuch der FPÖ,
ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Mandatarinnen
und Mandatare der SPÖ Wien zu denunzieren, zu beleidigen und in
Misskredit zu bringen“, fasst es Barbara Novak zusammen.

Der Wiener Klubchef der SPÖ ortet große Angst bei der Wiener FPÖ,
denn mit allen Umständen wolle man erneut einen Skandal herbeireden,
den es nicht gibt. „Die eigene Haustüre sollte das Ziel sein. Besen
können sich die Kollegen Mahdalik und Nepp bei mir im Klub gerne
ausleihen. Wir brauchen sie nicht, denn bei uns ist alles sauber“, so
Josef Taucher.

Die Landesparteisekretärin und der Rathausklubchef warten gespannt
auf den Einsetzungsantrag. „Denn gesagt, heißt ja bei der FPÖ nicht
unbedingt gemacht. Vor dem Ibiza-Skandal durch den ehemaligen Wiener
FPÖ-Chef Strache wurde ja schon einmal eine Untersuchungskommission
zum gesamten Gesundheitswesen der Stadt Wien in Aussicht gestellt.
Auch die oft angekündigte Untersuchungskommission zum Krankenhaus
Nord wäre ohne den rot-grünen Einsetzungsantrag wohl nie gekommen.
Ich freue mich daher für die FPÖ, dass man sich trotz
offensichtlicher parteiinterner Wickel nun aber zumindest auf ein
Thema einigen konnte. By the way: jetzt braucht es noch eine
ordentliche Begründung für eine Untersuchungskommission. Ich nehme
an, es sind die Aussagen von HC Strache, der ausreichend im
Ibiza-Video erklärt hat, wie Parteifinanzierungen am Rechnungshof
vorbei funktionieren? Mit einer Untersuchungskommission werden Sie es
jedoch nicht schaffen, vom Strache-Ibiza-Video und den
unvergleichbaren Folgen für die Republik Österreich abzulenken“, ist
Josef Taucher überzeugt.

~
Rückfragehinweis:
SPÖ Wien Rathausklub
Tom Woitsch
Kommunikation
(01) 4000-81 923
tom.woitsch@spw.at
www.rathausklub.spoe.at
~
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/198/aom

*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT ***

OTS186 2019-06-18/14:38

181438 Jun 19