Titel: Vorschau auf die morgige Sitzung des Wiener Gemeinderats =


Datum/Zeit: 06/23/2020 03:04 PM


Meldungstext: OTS215 5 II 0355 NRK0011 CI 23.Jun 20

Kommunales/Wien/Gemeinderat/Aviso/Vorschau

Vorschau auf die morgige Sitzung des Wiener Gemeinderats =

Wien (OTS/RK) - Am morgigen Mittwoch tagt der Wiener Gemeinderat zum
70. Mal in der laufenden Wahlperiode. Zuletzt ist die Fragestunde
aufgrund der Corona-Situation entfallen, morgen wird es sie erstmals
wieder geben – und zwar wie üblich zu Beginn der Sitzung um 9 Uhr.
Bürgermeister Michael Ludwig und die Stadträtinnen und Stadträte
beantworten Fragen der Mandatarinnen und Mandatare zu folgenden
Themen: Pop-up-Radwege; Betreuungs- und Lernangebote vor dem
Hintergrund von Covid-19; Förderung von Sportlerinnen und Sportlern;
die Wiener Stadthalle als Teil des Sportstättenentwicklungsplanes;
Nutzung von Wohnstraßen.


Im Anschluss an die Fragestunde geht es weiter mit der Aktuellen
Stunde. Das Thema wurde dieses Mal von der FPÖ eingebracht und
lautet: "Autofreie City, Pop-up-Radwege und andere Verkehrs-,
Anrainer- und Wirtschaftsschikanen. Wann schiebt Bürgermeister Ludwig
den grünen Ideologieprojekten endlich einen Riegel vor?"


Schwerpunkt der Hauptdebatte ist der kostenfreie Besuch von
öffentlich ganztägig geführten Schulformen ab dem Schuljahr
2020/2021.


Der Gemeinderat behandelt morgen außerdem die Berichte der
Untersuchungskommission zum Thema „Nutzung von Fördergeldern durch
die Gemeinde Wien“. Gegenständlich sind sowohl der mit den Stimmen
von SPÖ und Grünen angenommene Bericht als auch der
„Minderheitsbericht“ der FPÖ. Sollte die Tagesordnung um 16 Uhr noch
nicht beendet sein, wird sie für die Behandlung der Berichte
unterbrochen und danach wieder fortgeführt.


Der Zutritt zum Sitzungssaal ist außerdem nur Mitgliedern des
Plenums gestattet; die interessierte Öffentlichkeit kann die
Sitzungen im Livestream auf [www.wien.gv.at] (http://www.wien.gv.at)
verfolgen. Der Zutritt zur „Presse-Galerie“ bleibt für VertreterInnen
der Medien geöffnet; es gilt allerdings Ausweispflicht und der
Sicherheitsabstand in den Sitzreihen ist einzuhalten. Sämtliche
Abstimmungen erfolgen geblockt am Ende der Gemeinderats-Sitzung.


Zwtl.: Berichterstattung der „Rathauskorrespondenz“ und Livestream
aus dem Stadtparlament


Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die
Redebeiträge berichten. Die Sitzungen können zudem auch via
Livestream im Internet verfolgt werden:
[www.wien.gv.at/video/live/grlt/]
(http://www.wien.gv.at/video/live/grlt/)


In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und
Gemeinderates (INFODAT) unter [www.wien.gv.at/infodat]
(http://www.wien.gv.at/infodat) können Reden, Debattenbeiträge,
Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und
Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden.
Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern
elektronisch vorhanden) geboten. (Schluss) red

~
Rückfragehinweis:
PID-Rathauskorrespondenz
Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
Stadtredaktion, Diensthabende/r Redakteur/in
01 4000-81081
dr@ma53.wien.gv.at
www.wien.gv.at/presse
~
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/174/aom

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OTS215 2020-06-23/15:04

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