Titel: Vorschau auf den 9. Wiener Gemeinderat =


Datum/Zeit: 04/27/2021 10:00 AM


Meldungstext: OTS062 5 II 0362 NRK0003 CI 27.Apr 21

Kommunales/Wien/Gemeinderat/Vorschau

Vorschau auf den 9. Wiener Gemeinderat =

Wien (OTS/RK) - Morgen Mittwoch, am 28. April 2021, kommt der Wiener
Gemeinderat zu seiner 9. Sitzung in der laufenden Wahlperiode
zusammen. Getagt wird Corona-bedingt im Festsaal des Wiener
Rathauses.

Die Sitzung beginnt wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde.
Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) beantwortet zwei
Anfragen: zum „Wiener Kultursommer 2021“ und zur Überprüfung der
UNESCO-Welterbe-Verträglichkeit für das Heumarkt-Areal.
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) wird zum
Ausschreibungsverfahren beim Ankauf von Computertomographie-Geräten
durch den Wiener Gesundheitsverbund gefragt. Planungsstadträtin Ulli
Sima (SPÖ) beantwortet eine Anfrage zur BürgerInnen-Beteiligung im
Zuge der Neugestaltung des Naschmarktplatzes. Bildungsstadtrat
Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (NEOS) wird zum
Covid-Impfstand bei LehrerInnen und ElementarpädagogInnen befragt.

Weiter geht es mit der Aktuellen Stunde statt. Das Thema „Bilanz
und Ausblick nach einem Jahr Corona-Arbeitsmarktkrise - Vorwärts aus
der Krise!“ wurde von der SPÖ eingebracht.

Schwerpunkt der folgenden Hauptdebatte sind die sachlichen
Genehmigungen für Covid-19-Impfungen sowie Massen- und
Berufsgruppentestungen.

Auf der Tagesordnung stehen außerdem u.a. Debatten und
Abstimmungen über: 100 Millionen Euro für Cooling-Projekte in den
Bezirken im Zuge der „lebenswerten Klimamusterstadt“; Mittel für die
Verkehrsbauprojekte „Knoten Nussdorf“ und „Stadtstraße“ sowie für die
Beratungsstelle „Hauskunft“ des Wohnfonds Wien; den Abschluss eines
PPP-Vertrags für die Bildungscampus-Standorte Landgutgasse in
Favoriten sowie Rappachgasse in Simmering; die Errichtung einer
Bildungsstätte (Kindergarten samt Volks- und Mittelschule) am
ehemaligen Standort des Krankenhauses Floridsdorf; sowie Förderungen
an die VHS für die „Sommerlernstationen 2021“ sowie an diverse
Vereine im Bildungs- und Integrations- und Kulturbereich.

Zwtl.: Zutrittsbestimmungen für Medien; Presseausweis unbedingt
erforderlich

Der Zutritt zum Festsaal ist für berichtende Medien diesmal
ausschließlich über die „Feststiege II“ möglich (Rathaus – Eingang
Felderstraße).

Aufgrund der geltenden Covid-19-Sicherheits- und
Hygienebestimmungen ist maximal 1 Person pro Redaktion und Medium in
den Rathaus-Festsaal zugelassen. Im Rathaus als Amtsgebäude der Stadt
Wien gilt grundsätzlich FFP2-Maskenpflicht. Bitte halten Sie auch den
Mindestabstand von 2 Metern ein.

Der Festsaal ist öffentlich nicht zugänglich. Vertreterinnen und
Vertreter der Medien müssen am Eingang einen Presseausweis vorweisen
und ihre Kontaktdaten hinterlegen.

Zwtl.: Service für Medien

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag:
[https://www.wien.gv.at/presse] (https://www.wien.gv.at/presse)

Livestream von der Sitzung: [https://www.wien.gv.at]
(https://www.wien.gv.at)

(Schluss) esl

~
Rückfragehinweis:
PID-Rathauskorrespondenz
Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
Stadtredaktion, Diensthabende/r Redakteur/in
01 4000-81081
dr@ma53.wien.gv.at
www.wien.gv.at/presse
~
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/174/aom

*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT ***

OTS062 2021-04-27/10:00

271000 Apr 21