Titel: Vorschau auf den 11. Wiener Gemeinderat =


Datum/Zeit: 06/22/2021 10:31 AM


Meldungstext: OTS067 5 CI 0354 NRK0005 22.Jun 21

Kommunales/Wien

Vorschau auf den 11. Wiener Gemeinderat =

Wien (OTS/RK) - Morgen Mittwoch, am 22. Juni 2021, kommt der Wiener
Gemeinderat zu seiner 11. Sitzung in der laufenden Wahlperiode
zusammen. Getagt wird Corona-bedingt im Festsaal des Wiener
Rathauses.

Die Sitzung beginnt wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde.
Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) beantwortet eine Anfrage zum
kolportierten Umzug der Stadthauptkasse im Rathaus; Vizebürgermeister
Christoph Wiederkehr (NEOS) wird zu den Corona-Maßnahmen der Stadt
für Nachtgastronomie, Clubkultur und Sicherheitsmaßnahmen im
öffentlichen Raum befragt. Planungsstadträtin Ulli Sima beantwortet
eine Anfrage zur Standortfrage der geplanten Naschmarkt-Halle;
Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) wird zwei Mal gefragt: zur
Preisentwicklung bei städtischen Infrastrukturprojekten aufgrund der
Baukostensteigerungen sowie zur Bewertung der städtischen
Covid-19-Hilfsmaßnahmen.

Es folgt die Aktuelle Stunde. Die NEOS bringen das Thema ein: „Der
Wiener Klimapakt - Unser Weg zur klimaneutralen Metropole schafft
Perspektiven für eine zukunftsfähige Wirtschaft.“

In der anschließenden Hauptdebatte behandelt der Gemeinderat den
Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofs für das Jahr 2020.

Auf der Tagesordnung stehen außerdem unter anderem: die
Fortführung des Stadtentwicklungsplans („STEP“) bis 2035; Abdeckung
der Kosten für „Covid-19-Dienstleistungen“ wie
Betreuungseinrichtungen, Impf- und Teststraßen; eine Zusatzdotierung
für die „Summer City Camps“ für das Ausweiten des Angebots;
Förderungen für die VHS, andere Einrichtungen der Erwachsenenbildung
sowie diverse Theater- und andere Kulturvereine; das Fortführen der
internationalen Aktivitäten der Stadt Wien, ausgeführt durch die Wien
Holding, bis zum Jahr 2026; das „Lehrlingspaket“ zur
Fachkräftesicherung mit Finanzmitteln an den waff.

Zwtl.: Zutrittsbestimmungen für Medien; Presseausweis unbedingt
erforderlich

Der Zutritt zum Festsaal ist für berichtende Medien diesmal
ausschließlich über die „Feststiege II“ möglich (Rathaus – Eingang
Felderstraße).

Aufgrund der geltenden Covid-19-Sicherheits- und
Hygienebestimmungen ist maximal 1 Person pro Redaktion und Medium in
den Rathaus-Festsaal zugelassen. Im Rathaus als Amtsgebäude der Stadt
Wien gilt grundsätzlich FFP2-Maskenpflicht. Bitte halten Sie auch den
Mindestabstand von 2 Metern ein. Der Festsaal ist öffentlich nicht
zugänglich. Vertreterinnen und Vertreter der Medien müssen am Eingang
einen Presseausweis vorweisen und ihre Kontaktdaten hinterlegen.

Zwtl.: Service für Medien

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag:
[www.wien.gv.at/presse] (http://www.wien.gv.at/presse)

Livestream von der Sitzung: [https://www.wien.gv.at]
(https://www.wien.gv.at)

(Schluss) esl/red

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