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Meldungstext: OTS078 5 II 0288 NRK0009 CI 20.Sep 22
Kommunales/Wien/Gemeinderat
Vorschau auf den 26. Wiener Gemeinderat =
Wien (OTS/RK) - Morgen, Mittwoch, 21. September 2022, tritt der
Wiener Gemeinderat für die 26. Sitzung in der laufenden Wahlperiode
im Rathaus zusammen. Beginn ist um 9 Uhr im Gemeinderatssitzungssaal
mit der Fragestunde. Die Stadträt*innen beantworten Fragen u.a. zu
folgenden Themen: „Transparenz-Paket“; „Notkompetenzrecht des
Bürgermeisters“; „Frauenzentrum der Stadt Wien“; „Eimalzahlung –
Auszahlung durch die MA 2“; „Sommerdeutschkurse“
Das Thema der „Aktuellen Stunde“ wurde von den Grünen eingebracht
und lautet: „1,4-Milliarden Darlehen der Stadt Wien zur Sicherung der
Liquidität des Wr. Stadtwerke Konzerns durch den Bürgermeister im
Wege der Notkompetenz ohne unverzügliche Information der zuständigen
Gremien. Ist das das Verständnis von Transparenz, Kontrolle und
Nachvollziehbarkeit der Rot/Pinken Stadtregierung?“
Die Finanzmittel für den städtischen Energieversorger Wien Energie
beziehungsweise der Wiener Stadtwerke sind auch Thema der
Hauptdebatte. Außerdem wird der zuständige Finanzstadtrat Peter Hanke
eine Mitteilung an den Wiener Gemeinderat zu „aktuellen
energiewirtschaftlichen Herausforderungen und notwendigen Maßnahmen
im Zusammenhang mit der europaweiten Energiekrise“ vorbringen.
Zwtl.: Zutrittsbestimmungen
Bei der morgen stattfindenden Gemeinderatssitzung im
Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die
Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können
beim Stadtservice bezogen werden. Die Presse-Galerie für
Medienvertreter*innen ist ebenfalls geöffnet. Bei den im September
2022 stattfindenden Sitzungen des Gemeinderates und Landtages ist das
Tragen einer FFP2-Maske für alle Nicht-Abgeordneten im
Gemeinderatssitzungs-Saal erforderlich. Das Tragen einer FFP2-Maske
wird in allen öffentlich zugänglichen Teilen des Gebäudes empfohlen.
Zwtl.: Service für Medien; Livestream der Sitzung auf wien.gv.at
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag:
[http://www.wien.gv.at/rk] (http://www.wien.gv.at/rk) - außerdem gibt
es einen Live-Stream der Sitzung auf [http://www.wien.gv.at]
(http://www.wien.gv.at) mit direkten Verlinkungen zur
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter
[http://www.wien.gv.at/infodat/] (http://www.wien.gv.at/infodat/) im
Videobaum. (Schluss) red
~
Rückfragehinweis:
PID-Rathauskorrespondenz
Stadt Wien Presse- und Informationsdienst, Diensthabende*r Redakteur*in
Service für Journalist*innen, Stadtredaktion
01 4000-81081
dr@ma53.wien.gv.at
www.wien.gv.at/presse
~
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/174/aom
*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
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OTS078 2022-09-20/10:15
201015 Sep 22
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