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Meldungstext: OTS140 5 II 0341 NRK0016 CI 24.Jun 22
Kommunales/Wien/Gemeinderat/Wirtschaft und Finanzen
Vorschau auf den Rechnungsabschluss im Wiener Gemeinderat am 27. und
28. Juni 2022 =
Wien (OTS/RK) - In der kommenden Woche findet im Wiener Gemeinderat
die Debatte zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 statt. Wie
üblich wird der Ablauf auf zwei Sitzungstage verteilt: Debattiert
wird am Montag, dem 27. Juni 2022, sowie am Dienstag, dem 28. Juni,
im Stadtparlament im Wiener Rathaus.
Mit der Einleitungsrede von Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ)
beginnt der Sitzungstag am Montag um 9 Uhr, anschließend folgt die
Generaldebatte. Voraussichtlich am frühen Nachmittag geht es in die
sogenannten Spezialdebatten zu den einzelnen Ressorts. Den Beginn
macht die Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit,
Internationales und Wiener Stadtwerke mit Bezug auf die EU von
Stadtrat Hanke. Es folgt die Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und
Sport von Stadtrat Peter Hacker (SPÖ) inklusive Jahresabschluss
Unternehmung Wiener Gesundheitsverbund, der Wiener Städtischen
Krankenhäuser und Teilunternehmung Geriatriezentren und
Pflegewohnhäuser der Stadt. Den ersten Sitzungstag schließt das
Ressort Klima, Umwelt, Demokratie und Personal von Stadtrat Jürgen
Czernohorszky (SPÖ) inklusive Jahresabschluss von Wien Kanal ab.
Am Dienstag, dem 28. Juni, geht die Debatte um 9 Uhr mit der
Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft von Stadträtin Veronica
Kaup-Hasler weiter. Es folgt das Ressort Wohnen, Wohnbau,
Stadterneuerung und Frauen (Stadträtin Vizebürgermeisterin Kathrin
Gaál, SPÖ). Dabei wird auch der Jahresabschluss der Unternehmung
Wiener Wohnen behandelt. Anschließend folgt die Geschäftsgruppe
Innovation, Stadtplanung und Mobilität von Stadträtin Ulli Sima (SPÖ)
und schließlich das Ressort Bildung, Jugend, Integration und
Transparenz von Stadtrat Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr
(NEOS). Nach dem Schlusswort von Finanzstadtrat Hanke wird am
Dienstagabend über den Rechnungsabschluss, die Jahresabschlüsse der
städtischen Unternehmungen und sämtliche eingebrachten Anträge
abgestimmt.
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt über den Verlauf
der Sitzung und die Redebeiträge. Auch steht ein Sitzungs-Livestream
online auf [www.wien.gv.at] (http://www.wien.gv.at/) bereit.
In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und
Gemeinderates (INFODAT) können unter [www.wien.gv.at/infodat/]
(http://www.wien.gv.at/infodat/) Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse,
Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach
verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die
zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden)
geboten. (Schluss) nic
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Rückfragehinweis:
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OTS140 2022-06-24/13:04
241304 Jun 22
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