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Meldungstext: OTS022 5 II 0349 NRK0003 CI 25.Jun 23
Wien/Kommunales
Vorschau auf den Rechnungsabschluss im Wiener Gemeinderat am 27. und
28. Juni 2023
Utl.: Die Debatte zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2022 findet am
Dienstag, dem 27. Juni 2023, sowie am Mittwoch, dem 28. Juni,
im Gemeinderatssitzungssaal im Wiener Rathaus statt. =
Wien (OTS) - Mit der Einleitungsrede von Finanzstadtrat Peter Hanke
(SPÖ) beginnt der Sitzungstag am Dienstag um 9 Uhr, anschließend
folgt die Generaldebatte. Voraussichtlich am frühen Nachmittag geht
es in die sogenannten Spezialdebatten zu den einzelnen Ressorts
weiter. Den Beginn macht die Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft,
Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke mit Bezug auf die EU
von Stadtrat Hanke. Es folgt die Geschäftsgruppe Bildung, Jugend,
Integration und Transparenz von Vizebürgermeister und Stadtrat
Christoph Wiederkehr (NEOS). Den ersten Sitzungstag schließt die
Spezialdebatte zum Ressort Soziales, Gesundheit und Sport von
Stadtrat Peter Hacker (SPÖ) inklusive Jahresabschluss Unternehmung
Wiener Gesundheitsverbund, der Wiener Städtischen Krankenhäuser und
Teilunternehmung Geriatriezentren und Pflegewohnhäuser der Stadt ab.
Am Mittwoch, dem 28. Juni, geht die Debatte um 9 Uhr mit der
Spezialdebatte zum Ressort Klima, Umwelt, Demokratie und Personal von
Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) inklusive Jahresabschluss von
Wien Kanal weiter. Anschließend folgt die Debatte zum Ressort Kultur
und Wissenschaft von Stadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ). Danach
steht die Spezialdebatte zum Ressort Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung
und Frauen von Stadträtin Vizebürgermeisterin Kathrin Gaál (SPÖ) an,
bei der auch der Jahresabschluss der Unternehmung Wiener Wohnen
behandelt wird. Die letzte Spezialdebatte des zweiten Sitzungstages
ist jene zum Ressort Innovation, Stadtplanung und Mobilität von
Stadträtin Ulli Sima (SPÖ).
Nach allen Spezialdebatten und dem Schlusswort von Finanzstadtrat
Hanke wird am Mittwochabend über den Rechnungsabschluss, die
Jahresabschlüsse der städtischen Unternehmungen und sämtliche
eingebrachten Anträge abgestimmt.
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt über den Verlauf
der Sitzung und die Redebeiträge. Auch steht ein Sitzungs-Livestream
online auf [www.wien.gv.at] (http://www.wien.gv.at) und in der Stadt
Wien-App bereit.
In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und
Gemeinderates (INFODAT) können unter [www.wien.gv.at/infodat/]
(http://www.wien.gv.at/infodat/) Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse,
Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach
verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die
zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden)
geboten.
(Schluss) red
~
Rückfragehinweis:
PID-Rathauskorrespondenz
Stadt Wien Presse- und Informationsdienst
Service für Journalist*innen, Stadtredaktion
01 4000-81081
presse.wien.gv.at
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Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/174/aom
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OTS022 2023-06-25/13:45
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