Wiener Presseaussendungen
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Titel: SP-Driemer an VP-Kenesei: Nicht Stadtrat Schicker, sondern
Datum/Zeit: 06/30/2005 11:40 AM
Meldungstext: OTS138 5 CI 0249 DS10003 II 30.Jun 05
Verkehr/SPÖ/Driemer/U-Bahn/Ausbaustuffe
SP-Driemer an VP-Kenesei: Nicht Stadtrat Schicker, sondern
Finanzminister Grasser steht auf der Bremse beim weiteren
U-Bahnausbau in Wien =
Wien (SPW-K) - "Offensichtlich hat der Wechsel zur ÖVP-Fraktion
den Blick von Gemeinderat Kenesei auf die Realität noch stärker als
früher getrübt. Anders ist nämlich nicht zu erklären, dass er
Stadtrat Schicker unterstellt, aus eigenem Verschulden nicht mehr in
der Lage zu sein, das Planungsvorhaben der Verlängerung der U 1 in
den Süden der Stadt umzusetzen", stellte Donnerstag der Vorsitzende
des Stadtentwicklungsausschusses des Wiener Gemeinderates, Johann
Driemer, in einer Replik im Pressedienst der SPÖ Wien zu den
Äußerungen Keneseis fest. "Nicht Stadtrat Schicker bremst das
Vorhaben und damit zahlreiche weitere wichtige Projekte im Süden der
Stadt, sondern allein seine neuen ÖVP-Parteifreunde, Finanzminister
Grasser und Staatssekretär Finz, stellte Driemer die Behauptung
Keneseis richtig.
Dies sei auch in der Anfragebeantwortung durch Stadtrat Schicker
klar zum Ausdruck gekommen, Bislang, so Driemer weiter, weigere sich
der Finanzminister nämlich für die geplante Verlängerung der U 1 den
bisherigen Kostenaufteilungsschlüssel 50:50 zwischen Bund und Wien
grünes Licht zu geben, während Infrastrukturminister Gorbach bereits
sein Placet zu dem Verkehrsbauvorhaben geäußert habe. Ohne die
entsprechende finanzielle Beteiligung des Bundes sei aber eine
Realisierung des Projektes unmöglich. "Bedauerlich ist jedenfalls,
dass Kollege Kenesei auch nach seinem Parteienschwenk seiner Politik
der Halbwahrheiten und sachlich unzulässigen Verkürzungen mit allen
Mitteln treu bleiben will. Renommee ist das jedenfalls keines, die
kommenden Gemeinderatswahlen werden dies sicherlich bestätigen",
schloss Driemer. (Schluss)
Rückfragehinweis:
SPÖ Klub Rathaus, Presse
Franz Schäfer
Tel.: (01) 4000-81923
Fax: (01) 4000-99-81923
mailto:franz.schaefer@spw.at
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OTS138 2005-06-30/11:40
301140 Jun 05