Wiener Presseaussendungen
Hier finden Sie die Presseaussendungen der SPÖ Wien, sowie die Aussendungen der Ressorts.
Titel: Josef Taucher (SPÖ): Neuer Wiener Verhaltenskodex - Kodex für Wiener Landtagsabgeordnete und Gemeinderät*innen vor Fertigstellung =
Datum/Zeit: 10/14/2023 08:55 AM
Meldungstext: OTS005 5 II 0220 DS10001 CI 14.Okt 23
SPÖ/Wien/Taucher/Compliance
Josef Taucher (SPÖ): Neuer Wiener Verhaltenskodex - Kodex für Wiener
Landtagsabgeordnete und Gemeinderät*innen vor Fertigstellung =
Wien (OTS/SPW-K) - Die Abgeordneten des Wiener Landtags und
Gemeinderats unterliegen zahlreichen Vorschriften und Regelungen, die
eine integre, seriöse und unabhängige Ausübung ihrer Funktion
sicherstellen sollen. Um das Thema Compliance für Wiener
Mandatar*innen des Landtags und Gemeinderats noch stärker zu
verankern, haben SPÖ und NEOS bereits im Herbst 2022 den ersten
Compliance Officer im Wiener Landtag eingesetzt.
Mit der Bestellung des damaligen Landtagsdirektors Dr. Günther
Smutny hat die Stadt Wien bereits den ersten Compliance Officer
eingesetzt, der mit der Ausarbeitung konkreter Verhaltensstandards
betraut wurde. Auf Smutny, der seit Juni 2023 die Präsidialabteilung
des Wiener Bürgermeisters leitet, folgte Mag. Wolfgang Fink. Der neue
Landtagsdirektor und Compliance Officer Wolfgang Fink unterstützt in
dieser Funktion mit der Erarbeitung eines Vorschlags gemeinsamer
Verhaltensstandards für die Abgeordneten zum Wiener Landtag und
Gemeinderat, sagt Josef Taucher, Vorsitzender des SPÖ-Klubs im
Wiener Rathaus. Die Einrichtung eines Compliance Officers ist ein
Transparenz-Meilenstein, den SPÖ und NEOS im vergangenen Jahr
gemeinsam gesetzt haben.
SPÖ-Klubvorsitzender Josef Taucher abschließend: Der
Verhaltenskodex, an dem in den letzten Monaten mit Hochdruck
gearbeitet wurde, steht nun kurz vor der Fertigstellung. Wir freuen
uns auf den nun folgenden gemeinsamen Abstimmungsprozess mit den
anderen Landtagsklubs.
~
Rückfragehinweis:
SPÖ Wien Rathausklub
Mag.a Daniela Mantarliewa
Pressesprecherin des Klubvorsitzenden
+43 1 4000 81922
daniela.mantarliewa@spw.at
~
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/198/aom
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OTS005 2023-10-14/08:55
140855 Okt 23